16.03.2021 – 17:36

rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg

Tausende falsche Bußgeldbescheide durch defekte Blitzer?

Berlin (ots)

Ungenaue Blitzgeräte – zehntausende amtliche Messungen in Berlin könnten fehlerhaft sein.

Seit gestern werden zwei Messgeräte des Herstellers LEIVTEC von der Berliner Polizei nicht mehr für amtliche Messungen verwendet, teilte die Senatsinnenverwaltung rbb 88.8 auf Anfrage mit. Grund ist ein Hinweis des Herstellers, dass die Geräte ungenaue Messergebnisse liefern. Damit werden möglicherweise alle laufenden Verfahren gegen Temposünder eingestellt, die auf den falschen Messungen basieren.

Diese Entscheidung verschonte gestern in letzter Minute einen Beschuldigten vor dem Amtsgericht Tiergarten. Ihm war vorgeworfen worden, im Juni vergangenen Jahres auf der Stadtautobahn 37km/h vorsätzlich zu schnell gefahren zu sein, ihm drohten ein Monat Fahrverbot und 185EUR Bußgeld. Laut Thomas Noack, dem Anwalt des Beschuldigten, seien zehntausende amtliche Messungen betroffen. Die Messgeräte sollen Abweichungen von bis zu 20 km/h angezeigt haben. Das haben Feldversuche von drei unabhängigen Sachverständigen ergeben. Der Fall liegt nun bei der Physikalisch-Technische Bundesanstalt, die Untersuchungen dauern noch an.

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