16.03.2021 – 12:00

Piratenpartei Deutschland

Piraten in Sachsen-Anhalt unterstützen ABSTIMMUNG 21

Magdeburg (ots)

Der Landesverband der Piratenpartei Sachsen-Anhalt unterstützt das Projekt ABSTIMMUNG 21. Im Superwahljahr 2021 rufen die PIRATEN die Menschen in Sachsen-Anhalt dazu auf, sich an der selbstorganisierten direkten und bundesweiten Abstimmung zu vier brisanten gesellschaftlichen Kernfragen zu beteiligen.

„Dieses wichtige Pilotprojekt – die erste bundesweite Volksabstimmung – findet unsere vollste Zustimmung. Zu richtungsweisenden Entscheidungen sollen Bürgerinnen und Bürger verbindlich mitbestimmen dürfen, wie PIRATEN es seit langem fordern.“

Sophie Bendix, Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl

„Mit den aktuellen Skandalen um Korruption und Lobbyismus im Parlament verspielen Berufspolitiker das Vertrauen in die Demokratie. Volksabstimmungen können ein wichtiges Korrektiv sein, weil sie direkte politische Teilhabe ermöglichen.“

Denis Rothhardt, stellvertretender Landesvorsitzender und Platz zwei der Landesliste

Im September wird es die Möglichkeit geben, bei dieser außergewöhnlichen Aktion über vier Themen abzustimmen. Ein Thema muss aus unserer Sicht unbedingt dabei sein: Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE)! Allein die Erfahrung der jetzigen Krise zeigt uns, wie dringend nötig diese Absicherung gerade hier und heute sowie für zukünftige Herausforderungen ist. Wir rufen dazu auf, aktiv zum Erfolg des BGE in der Themenauswahl beizutragen unter https://abstimmung21.changeverein.org/.

Ronny Meier, Themenbeauftragter BGE im Landesvorstand und Platz drei der Landesliste

Der Landesverband der Piratenpartei in Sachsen-Anhalt wird am 17. April das Wahlprogramm für die kommenden Landtagswahlen beschließen. Eine Hauptforderung im Entwurf ist die Absenkung der Hürden und Zustimmungsquoren für Volks- und Bürgerentscheide.

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