23.03.2021 – 18:33

Piratenpartei Deutschland

Markéta Gregorová (MdEP): Im Sanktionsstreit mit China zu Europäischen Grundwerten stehen

Berlin (ots)

Zu den von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) angekündigten Sanktionen gegen europäische Politiker sagt die Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei Markéta Gregorová:

„Diese Entscheidung zeigt den fundamentalen Unterschied zwischen dem System der Kommunistischen Partei Chinas und der demokratischen Europäischen Union. Während die Europäische Union Sanktionen aufgrund kontinuierlicher und schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen verhängt, revanchiert sich die KPCh mit Sanktionen gegen Mitglieder des Europäischen Parlaments und Forschungseinrichtungen. Meine Botschaft an alle, die jetzt von Sanktionen betroffen sind, ist, dass wir an Ihrer Seite stehen.

Die Europäische Union muss jetzt, mehr denn je, mit einer Stimme sprechen und zu unseren Werten stehen. Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit werden von der KPCh bedroht, das müssen wir jetzt lernen, auch hier in Europa. Wenn diese Werte jemals etwas bedeutet haben, ist es jetzt an der Zeit, sie zu verteidigen.“

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